Aktuelles über die Biogasanlage in Meissenheim

AKTUELLES:
ES IST GANZ SCHÖN VIEL LOS
BEI BIM21.
BLEIBE
AUF DEM
LAUFENDEN!

WIR INFORMIEREN:

LIEBE WÄHLERINNEN UND WÄHLER,

erstmals in der Dorfgeschichte von Meißenheim und Kürzell haben wir alle die Möglichkeit, BASISDEMOKRATISCH durch einen Bürgerentscheid mitzubestimmen.

Mit einem JA stimmst Du gegen die Pläne der Gemeinde und eines Investors, die in Ortsnähe und einem 
EU-NATURA2000/FFH und Vogelschutzgebiet eine Biogasanlage errichten wollen. 

In den letzten Wochen und Monaten wurde viel über Biogas geschrieben. Die einzige Wahrheit hierüber gibt es allerdings nicht. Alles hat seine Vor- und Nachteile und die Wahrheit liegt, wie so oft, in der Mitte. 

Wir haben in den vergangenen Wochen alle Anfragen der örtlichen Tageszeitungen und des Energie-Dialog BW abgelehnt, da für uns, nach Bewertung der jeweiligen Konzepte, die erforderliche Neutralität in der Berichterstattung nicht gewährleistet war.

WER VERSTEHT DAS?

Eine wohnraumnahe Biogasanlage im „Binzenweg“ will der Bürgermeister einerseits verhindern, andererseits hält er eine wohnraumnahe Biogasanlage „Auf dem Grund“ für ideal?

Wir sagen hierzu klar und deutlich: Keine Biogasanlage in Wohnraumnähe, weder in Meißenheim noch in Kürzell.

Zum Abschluss noch was zum Schmunzeln, wenn es gar nicht so traurig wäre!
Das vorgesehene Grundstück zum Bau der Biogasanlage liegt in einem Natura 2000/FFH-Schutzgebiet und ist seit vielen Jahren u.a. auch Heimat von zahlreichen Bienenvölkern eines Imkers, der hier den erstklassigen Honig gewinnt. Anlässlich der Hauptversammlung des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands, für den u.a. der Schutz der „FFH-Gebiete“ und die Beteiligung an der Initiative „Rettet die Bienen“ wichtige Themen sind, richtete unser Bürgermeister Schröder u.a. die nachstehenden, bedeutenden Grußworte an die Teilnehmer: 

„Viele unserer Kinder wissen nicht mehr wie Gemüse wächst, ein Drittel hat noch nie eine Kuh gesehen! Entsprechend dankbar bin ich dem Verband für deren Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raums“. (Lahrer Zeitung, 20.10.2021).
Künftig würden unsere Kinder dann auch keine Bienen mehr bei ihrer Arbeit im Sonnenblumenfeld sehen können, dafür aber eine wohnraumnahe Biogasanlage in Betrieb!

Mit deiner Stimme nimmst Du entscheidenden Einfluss auf solche Entwicklungen in deiner Gemeinde.

DER GEMEINDEWAHLAUSSCHUSS IST GEWÄHLT WORDEN. BIM21-VERTRETER SIND NICHT DABEI.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schröder,

zahlreiche Bürger haben uns angesprochen, warum keine Vertreter der BIM21 im Gemeindewahlauschuss  vertreten sind. 

Der Gemeinderat hat am 08.11.2021 die personelle Besetzung des Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid entsprechend Ihrem vorgelegten Vorschlag einstimmig beschlossen.

Wählbar für diesen Ausschuss sind alle wahlberechtigten Bürger, wobei Sie als Bürgermeister, kraft Gesetzes, grundsätzlich den Vorsitz im Gemeindewahlausschuss führen.

Vertreter der BIM21 wurden für den Gemeindewahlausschuss leider weder von Ihnen noch vom Gemeinderat zur Wahl vorgeschlagen, obwohl Sachkompetenz, Erfahrung und Abrufbarkeit sowie die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind.

Herr Bürgermeister Schröder,  es wäre ein Zeichen von Souveränität gewesen auch Vertreter der BIM21 dem Gemeinderat vorzuschlagen. 

Auch den Gemeinderat hätten wir aufgrund der bekannten Sachlage grundsächlich in der Pflicht gesehen, für eine Ausgewogenheit in der Besetzung des Wahlausschusses Sorge zu tragen und einen entsprechenden Vorschlag einzubringen. Dies ist leider nicht geschehen. Sehr schade!

 

SEHR SCHADE!

Das Bild zeigt eine Hand mit dem Stimmzettel vor der Wahlurne.

BIM21 "IS ON THE ROAD AGAIN"

Die Wahlkampagne ist in vollem Gange. Neue Plakate sind gedruckt und seit einigen Tagen auf unserem mobilen „BIM-Mobil“ zu sehen. Wer, übrigens, ein neues Plakat bei sich aufhängen möchte, kann gerne sich kurz bei uns melden.

 

AKTIONEN BIS ZUM 12.12.2021:

  • Meißenheim
    Infostand der BIM21

    Samstags von 10 – 12 Uhr
    Poststelle Meißenheim, Junglas-Design
  • Kürzell
    jeweils am
    20.11.21, 27.11.21,
     04.12.21, 11.12.2021
    sind wir mobil unterwegs.
  • Meißenheim,
    traditionelles Weihnachtsbaumschlagen / Familie Santo

    27.11.2021, 28.11.2021,
    04.12.2021, 05.12.2021,
    11.12.2021, 12.12.2021
    Jeweils von 10 – 12 Uhr.

    WIR FREUEN UNS AUF EUCH!

DARUM SOLLTEST DU MIT "JA" STIMMEN, WENN DU GEGEN DIE BIOGASANLAGE BIST!

Wie du sicher weißt, findet am 12. Dezember 2021 in Meißenheim und Kürzell zum ersten Mal ein Bürgerentscheid statt. Dabei ist es nun die Aufgabe von uns, Wahlberechtigten, darüber zu entscheiden, ob wir auf eine gewerbliche Biogasanlage in Ortsnähe und EU-Naturschutzgebiet verzichten möchten.

Nochmal zum Verständnis, weil es immer wieder Verwirrungen gibt: Man stimmt mit „JA“, wenn man auf die Anlage verzichten will, also den Bau der Biogasanlage nicht befürwortet.

Wenn du bereits die Wahlbenachrichtigung bekommen hast, würde uns sehr freuen, wenn du diese Chance nutzt und ganz easy Briefwahl beantragst oder am 12.12.2021 an der Urne wählen gehst. 


WIR BRAUCHEN MINDESTENS 700 JA-STIMMEN

Dirk_Lehmann_wirbt_gegen_die_Biogasanlage_in_Meissenheim
BIM21-Mitglieder bedanken sich für jegliche Unterstützung

WIR SAGEN DANKE!

Wir wollen die Gelegenheit nutzen, uns herzlich zu bedanken bei all denen, die uns mit Zuspruch und auch finanziell bisher unterstützt haben.

 

Wir setzen uns seit einigen Monaten mit Leidenschaft für die Dorfgemeinschaft ein. Das bedeutet für uns alle eine große zusätzliche Belastung neben Familie und Beruf. Das Engagement von vielen BIM21-Mitgliedern kann kaum in investierten Arbeitsstunden erfasst werden. Wäre das möglich gewesen – wären das mehrere Hunderte davon. 

Uns geht es nicht darum, bestimmte Einsichten durchzusetzen oder zu verhindern, sondern einzig um unser Dorf. Wir haben uns gefragt: Wie soll sich unser Heimatort und Wohnort in der Zukunft entwickeln? Machen wir alles mit, was gerade im Trend ist? Oder schließen wir uns dem Fortschritt mit Sinn und Verstand an?

WENN DU AM SONNTAG, DEN 12. DEZEMBER 2021 WÄHLST, HAST DU DIE CHANCE ÜBER DIE ZUKUNFT DER GEMEINDE MITZUBESTIMMEN!

 

 

DIE ANZAHL UND DIE FREQUENZ DER UNFÄLLE DURCH BIOGASANLAGEN IST BESORGNISERREGEND

Es benötigt keine 20 Minuten für eine Recherche nach Unfällen, die aktuell durch Biogasanlagen vorkommen. Wir erwähnen exemplarisch nur einige davon.

Die Plattform des Deutschen Landwirtschaftsverlags agrarheute.com berichtet regelmäßig über Explosionen und Brände durch Biogasanlagen mit Schadenssummen im sechsstelligen Bereich. Aber auch von Pleiten von Biogasanlagen mit wirtschaftlichen Konsequenzen für die Dorfbewohner ist die Rede. 

ALLEINE IM OKTOBER 2021 DREI SCHWERE UNFÄLLE IN BIOGASANLAGEN:

NICHT JEDER UNFALL KOMMT OHNE VERLETZTE AUS

Unter Opfern sind oftmals die Mitarbeiter der Biogasanlagen, die mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden, so am 10. Oktober 2021, die Augsburger Allgemeine.

WIR FRAGEN UNS: DARF MAN DIESE INFORMATIONEN EINFACH AUSBLENDEN? WIR, BIM21, SIND DER MEINUNG - NEIN!

Brand an einer Biogasanlage
Flyer über den Infostand - Biogasanlage - BIM21

BIM21 INFO-STAND

Das Projekt „Biogasanlage“ ist in aller Munde. Umso erstaunlicher ist es, wie wenig manche davon wissen. Außer der Aussage, was „für eine tolle Idee die Biogasanlage für Meißenheim sei“, werden öffentlich, seitens der Gemeinde, keine konkreten Informationen bzgl. möglicher Risiken kommuniziert.
Aber genau dies gehört zur Wahrheit über ein solches Projekt dazu.

Wusstet Ihr zum Beispiel, dass im Bebauungsplan unter dem Begriff „biogene Reststoffe“ nicht nur Pferde-, Rinder- und Hühnermist, Gülle und Mais, sondern auch Bio-Abfälle natürlicher Herkunft (Biotonne), Fischabfälle, Tierkadaver usw. verstanden wird?

An unserem Info-Stand könnt Ihr euch über Gefahren und Risiken von Biogasanlagen informieren, Fragen stellen, Meinungen äussern.

 

DER GEMEINDERAT HAT AM MONTAG, DEN 11. OKTOBER 2021, DEN BÜRGERENTSCHEID BESCHLOSSEN. WAHLTAG: SONNTAG,12.12.2021

DIE BIM21 hat damit das erste Teilziel erreicht. Dies ist insbesondere das Verdienst unserer Bürgerschaft, die in kurzer Zeit mit 750 Unterschriften unser Bürgerbegehren unterstützten und im Ergebnis klar gegen den Bau der Anlage „Auf dem Grund“ votierten und damit auch für den Erhalt der Natur und gegen die Versiegelung von Landschaft und Boden.

Nach dem Beschluss zum Bürgerentscheid kam es beim folgenden Tagesordnungspunkt zur Beratung darüber, ob der Gemeinderat das Bürgerbegehren übernimmt, d.h. im Endergebnis auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes verzichtet. Hier kam es zu interessanten Redebeiträgen der Gemeinderäte …

 

Sprecher der bIM21, Sabine Coch und Dirk Lehmann während der Gemeinderatsitzung

DIE GEMEINDERATSITZUNG AM 11. OKTOBER 2021 IN DEN REGIONALEN MEDIEN

Auf dem Bild sind die Sprecher von der BIM21 - Sabine Coch und Dirk Lehmann

Die Entwicklung der Biogasanlagenpläne in Meißenheim wird regelmäßig zum Thema in den regionalen Medien. Wir haben für Sie die wichtigsten Berichte zusammengefasst. Blicken wir doch auf die vergangene Gemeinderatsitzung zurück. 

Während seiner Eröffnungsrede gab der Bürgermeister, A. Schröder, allen anwesenden zu spüren, dass eine rege Beteiligung der Bürger zwar nicht erwünscht sei, er könne sich damit aber arrangieren:
„Würde ich behaupten, dass ich mich darüber freue, dass Sie so zahlreich erschienen sind, wäre das nicht ganz korrekt. Aber immerhin zeigt es uns, dass großes Interesse an der heutigen Tagesordnung besteht“. (Nadine Goltz /Lahrer Zeitung). Die Einwohner des angrenzenden Neubaugebiets meldeten sich zu Wort. Sie sprachen über die Entschädigung, da sie für ihre Grundstücke in der Randlage höhere Preise gezahlt haben. Mit einer Biogasanlage wäre die Randlage nicht mehr gegeben …

 

NOCH BESTEHT DIE MÖGLICHKEIT, AUF DIE AUFSTELLUNG EINES BEBAUUNGSPLANS ZUR ERRICHTUNG EINER "ANLAGE ZUR VERWERTUNG BIOGENER RESTSTOFFE" IM GEBIET "IM GRUND" ZU VERZICHTEN. DIE VERANTWORTUNG LIEGT JETZT BEIM GEMEINDERAT!

Nach der bereits erfolgten offiziellen Unterschriftenübergabe für das Bürgerbegehren erwarten wir nun am Montag, den 11. Oktober 2021, die Entscheidung des Gemeinderats über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids. 
Darüber hinaus besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Gemeinderat beschließt, auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Bau einer Biogasanlage zu verzichten. In diesem Fall wäre ein Bürgerentscheid hinfällig. 
Es wird spannend werden! 

Anzeige_der_BIM21_Gemeinderatsitzung_Biogasanlage_Meißenheim
Informationsblatt der BIM21 im Gemeindeblatt

WIE GEHT ES WEITER?

Nach der Unterschriftenübergabe, am 19. August 2021, an den Bürgermeister, A. Schröder, hat die Gemeinde zwei Monate Zeit, um die Unterschriften auf Richtigkeit zu prüfen.

Doch die BIM21-Mitglieder ruhen sich nicht auf dem eindeutigen Zwischenergebnis aus. Alle zwei Wochen trifft sich die BIM21-Gruppe, um sich auszutauschen. Wir informieren über anstehende Aktionen im Gemeindeblatt und auf unserer Website. Wir bieten ein offenes Forum für Diskussionen bei Facebook und auf Instagram.

LIEBER SPÄTER ALS NIE!

Nach dem offiziellen Schluss der Sammelaktion der Unterschriften für das Bürgerbegehren in Meißenheim übergibt Frau Knopp persönlich ihre Unterschrift an Dirk Lehmann, Sprecher der BIM21. Wir danken Frau Knopp für ihre Mühe.

Frau Knopp war kein Einzelfall. Während der Unterschriftensammelaktion hat es bei Dirk Lehmann öfters geklingelt. „Viele Meißenheimer sind zu mir nach Hause gekommen mit einer Frage: Wo können  wir unterschreiben?“ – so Dirk Lehmann. „Wir haben das Bürgerbegehren angefordert, weil wir möchten, dass Jeder in Meißenheim & Kürzell seine Stimme abgeben kann“.

Sprecher der BIM21, Dirk Lehmann, nimmt dankend die Unterschrift von Frau Knopp
Unterschriftenuebergabe_Buergerbegehren_Meissenheim
Bild: Nadine Goltz / Lahrer Zeitung

UNTERSCHRIFTENÜBERGABE: MINDESTQUORUM UMS DREIFACHE ÜBERTROFFEN

Am 19. August 2021 fand die Unterschriftenübergabe für das Bürgerbegehren in Meißenheim & Kürzell statt. Der Bürgermeister Alexander Schröder nahm einen dicken Ordner mit 750 Unterschriften vom BIM21-Sprecher, Dirk Lehmann, entgegen. 160 schriftliche Einwände von den Gästen des Wohnmobilparks kamen dazu, obwohl sie nicht berücksichtigt werden können.
Über die Unterschriftenübergabe wurde auf mehreren Medienkanälen berichtet. Jetzt einen Artikel in der Lahrer Zeitung lesen.

UNTERSCHRIFTEN SAMMELN FÜR DAS BÜRGERBEGEHREN

Im Zeitraum vom 31. Juli bis zum 14. August 2021 fand die Unterschriften-Sammelaktion für das Bürgerbegehren in Meißenheim und Kürzell statt, durchgeführt von BIM21-Mitgliedern. Wir haben die Sammelaktion absichtlich auf 14 Tagen beschränkt, um den Ablauf der Vorbereitung zum Bürgerbegehren nicht unnötig zu verlangsamen. Aus rein personellen Gründen konnten wir leider nicht jeden erreichen. Umso mehr hoffen wir auf eine rege Bürgerbeteiligung bei dem anstehenden Bürgerentscheid.

Unterschriftensammelaktion_Buergerentscheid

DEINE STIMME IST GEFRAGT!